Brexit-Deal steht - Aber noch gibt es Hürden

Gepostet am 17 October, 2019

Brüssel/London, 17.10.19: Unmittelbar vor dem EU-Gipfel haben Großbritannien und die Europäische Union einen Durchbruch im Brexit-Streit erzielt. Dies teilte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag auf Twitter mit. Twitter: Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission «Wo ein Wille ist, ist auch #deal. Es ist eine faire und ausgewogene Vereinbarung für die EU und Großbritannien und es steht für unseren Einsatz, Lösungen zu finden» Und auch Johnson spricht auf Twitter von einem "großartigem Deal" Damit steigen die Chancen, dass beim Gipfel ein Austrittsabkommen zustande kommt und der britische EU-Austritt geregelt vollzogen werden kann. Doch wartet auch danach noch eine entscheidende Hürde: Das britische Parlament müsste die Vereinbarung mittragen und die nordirische Partei DUP lehnt nach einem BBC-Bericht das neue Abkommen aber ab. Ohne deren Zustimmung dürfte es für Johnson schwierig werden, den Deal durch das Unterhaus zu bringen. Der konservative Politiker hat im Parlament keine Mehrheit.   Der britische Premier will sein Land zu Halloween, am 31. Oktober, aus der Staatengemeinschaft führen.