Bayern: Ministerpräsidenten starten Föderalismus-Konferenz

Gepostet am 24 October, 2019

Grainau, 24.10.19: Auf Schloss Elmau treffen sich die 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer für ihre Jahreskonferenz. Die Kompetenzen der Länder und eine bessere Finanzverteilung durch den Bund dürften bei der Konferenz für viel Gesprächsstoff sorgen. Auf Einladung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder besuchen die Regierungschefs zunächst die Zugspitze. Auf Deutschlands höchstem Berg ging es aber noch nicht um politische Inhalte, sondern erst einmal um sonniges Alpenpanorama und ein Gruppenfoto. Im luxuriösen und seit dem G7-Gipfel 2015 weltbekannten Schloss Elmau geht es auch um schwierige Fragen. Zwischen den Ministerpräsidenten gibt es deutliche Differenzen über eine mögliche Reform des Föderalismus. Bayerns Regierungschef Markus Söder warb zum Auftakt der Konferenz erneut für seinen Vorstoß, die Länder gegenüber dem Bund zu stärken. Diskutieren werden die Länderchefs auch über Möglichkeiten und Herausforderungen beim Klimaschutz - dabei dürfte es auch darum gehen, wie sich die einzelnen Landesregierungen bei der Abstimmung über das Klimapaket im Bundesrat verhalten.